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Eingangskontrolle durch die Baugesuchsadministration im AFU

Die Durchführung der Eingangskontrolle umfasst verschiedene Aktivitäten, wie beispielsweise Geschäft registrieren, Zuständigkeit überprüfen, Federführung festlegen und Vollständigkeit der Unterlagen prüfen.

 

Rechtsgrundlagen


 

 

A. Entgegennahme der Gesuchsunteragen von der politischen Gemeinde

B. Geschäft registrieren, Zuständigkeit überprüfen, Federführung festlegen

C. Vollständigkeit der Unterlagen prüfen

Ergibt die Eingangskontrolle, dass die Gesuchsunterlagen vollständig sind, beginnen die Maximalfristen gemäss Art. 3 VKoV (siehe insbesondere Anhang 3, Ziff. 2.2. lit. a bis c) ab Eingangsdatum der Gesuchsunterlagen zu laufen.

D. Ergänzungen der Unterlagen veranlassen

Bei unvollständigen Gesuchsunterlagen:

  • Nachfordern von Ergänzungen (in der Regel über die politische Gemeinde) oder
  • Zurückweisung unvollständiger Gesuche an die Gemeinde.

 

Die Gemeinden sind bei auftretenden Unsicherheiten über die Vollständigkeit von Gesuchsunterlagen eingeladen, mit der federführenden Stelle des Staates bereits vor der Zustellung der Unterlagen telefonisch Kontakt aufzunehmen, um nachzufragen, welche Unterlagen nötig sind.

E. Bestimmung der mitwirkenden Stellen des Staates und des Bundes

F. Ansetzen von Fristen

Für die mitwirkenden Stellen und anderen Verfahrensbeteiligten sind im Rahmen der Maximalfrist gemäss Art. 3 VKoV die Fristen festzulegen. Die Ansetzung von Fristen erfordert eine Beurteilung der Bedeutung der Baute oder Anlage. Insbesondere in einfachen Fällen sind die Maximalfristen angemessen zu unterschreiten (siehe auch Art. 5 VKoV).

G. Orientierung über den Verfahrensablauf

Ob eine Orientierung von Gesuchsteller, allfälligen Einsprechern und politischer Gemeinde über den Verfahrensablauf nötig ist, muss im Einzelfall entschieden werden.

 

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