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Branchenlösung für den Bereich Autogewerbe und Tankstellen

Tankstelle

Im Kanton St.Gallen sind gegen 300'000 Motorfahrzeuge immatrikuliert, die regelmässig gewartet werden müssen. Bei den Unterhaltsarbeiten fallen Abwässer, Abfälle und Emissionen an, die speziell behandelt, beziehungsweise entsorgt werden müssen. Aufgrund der Umwelt- und Gewässerschutzvorschriften sind entsprechende Kontrollen in den über 600 Betrieben des Garagen- und artverwandten Gewerbes notwendig. Dies gilt auch für die rund 400 Tankstellen.

Tankstellen-Inspektorat für Tankstellenkontrollen

Bei den Tankstellen geht es inbesondere darum zu kontrollieren, ob die vorgeschriebenen Systeme zur Rückführung der Benzindämpfe installiert und funktionstüchtig sind. Um die Kantone von den Vollzugsaufgaben in diesem Bereich zu entlasten, entstand aus einer Zusammenarbeit zwischen dem Autogewerbeverband der Schweiz (AGVS) und Fachleuten aus den Kantonen das Tankstellen-Inspektorat AGVS (TSI). Dieses besorgt die gesamte Administration der Kontrollen, setzt für die Messungen selbst jedoch vertraglich gebundene Messfirmen ein. Das TSI arbeitet mit 26 Messfirmen zusammen, welche insgesamt 63 Kontrolleure beschäftigen. Mittlerweile haben 17 Kantone und drei Städte einen Zusammenarbeitsvertrag mit dem AGVS abgeschlossen. Der Kanton St.Gallen hat die Kontrolle der Gasrückführungssysteme an den Tankstellen seit 1996 dem AGVS übertragen.

 

Umwelt-Inspektorat fürs Autogewerbe

Die guten Erfahrungen mit dem Tankstellen-Inspektorat führten 1999 zu einer Ausweitung der Zusammenarbeit mit dem AGVS. Gemeinsam mit den Kantonen Aargau, Solothurn und Zürich entwickelte der Kanton St.Gallen mit dem AGVS ein Kontrollverfahren zur Überprüfung der Umwelt- und Gewässerschutzvorschriften im Autogewerbe. Als Pendant zum Tankstellen-Inspektorat entstand neu das Umwelt-Inspektorat AGVS (UWI). Das System funktioniert in Anlehnung an jenes bei den Tankstellen ebenfalls so, dass das UWI die gesamte Administration der Kontrollen besorgt, für die Kontrollen selbst jedoch vertraglich gebundene Kontrollunternehmungen einsetzt. Die Kontrollen erfolgen nach einem Pflichtenheft, das von den beteiligten kantonalen Ämtern für Umweltschutz gemeinsam erarbeitet wurde.

 

Späterer Ausbau der Branchenlösung

Der Vollzug im Kanton St.Gallen konzentriert sich in der Anfangsphase auf jene gut 600 Betriebe des Autogewerbes, in welchen Reparatur- und Servicearbeiten ausgeführt werden, sowie auf Carrosserie- und Autolackierwerkstätten. In einer späteren Phase sollen auch die artverwandten Betriebe - beispielsweise Reparaturwerkstätten für Landmaschinen, Werkhöfe und Firmen desTransportgewerbes - auf diese Weise kontrolliert werden.

Ablauf der Kontrollen - Zusammenarbeit AFU und Inspektorate

Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Inspektoraten des AGVS und dem AFU läuft so ab, dass das AFU dem TSI und dem UWI die Adressen der zu kontrollierenden Betriebe meldet. Dieses fordert nun den Betrieb auf, innert drei Monaten bei sich eine Kontrolle durchführen zu lassen. Der Betrieb kann selber aus einer umfangreichen Liste ein Kontrollunternehmen auswählen. Für die eigentliche Kontrolle stellt der AGVS dem Kontrollunternehmen ein Dossier über den zu kontrollierenden Betrieb zusammen. Der Kontrollrapport wird dem AGVS zugestellt. Ist der Betrieb als in Ordnung befunden worden, ist die Angelegenheit erledigt. Sind lediglich kleinere Mängel zu beheben, wird der Betrieb durch das UWI aufgefordert, diese zu beheben, bis dem AGVS oder dem Inspektorat nach einer zweiten Kontrolle der erfolgreiche Vollzug gemeldet werden kann. Grössere Mängel hingegen werden dem AFU gemeldet, welches dann die Sanierung veranlasst. Die Kontrollen werden alle zwei Jahre wiederholt. Die Kosten werden von den Betrieben getragen. Bei Firmen, welche sowohl eine Tankstelle als auch einen Reparaturbetrieb betreiben, wird darauf geachtet, dass beide Bereiche im Rahmen der gleichen Kontrolle geprüft werden.

Link - im Zusammenhang mit der Branchenlösung im Autogewerbe

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