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Branchenlösung im Bereich Grosstanklager

Recycling-Anlage für Bauabfälle

Sowohl die Betriebskontrollen als auch die Überwachung des gesetzmässigen Zustandes der Grosstanklager sind an die Branche übergegangen. Die Behörden beschränken sich auf das Controlling.

Grundlage bildet eine Kooperationsvereinbarung vom April 2006 zwischen den Umweltbehörden von fünf Kantonen, der Erdöl-Vereinigung und der Schweizerischen Zentralstelle für die Einfuhr flüssiger Treib- und Brennstoffe (Carbura). Damit wird ein einheitlicher Vollzug gewährleistet. Der Anstoss für diese Vereinbarung kam vom Kanton St.Gallen. Unterzeichnet wurde sie bisher von den Kantonen St.Gallen, Graubünden, Luzern, Schaffhausen und Zürich.

 

Vielfältige und strenge Anforderungen

Allein im Kanton St.Gallen lagern an 13 Standorten in 117 Gross-Stehtanks insgesamt mehr als eine Million Kubikmeter Benzin, Diesel- und Heizöl. In allen an der Kooperationsvereinbarung beteiligten Kantonen sind es 25 Standorte mit einem Lagervolumen von mehr als drei Millionen Kubikmetern. Wegen des Gefährdungspotenzials hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von strengen Sicherheitsanforderungen für solche Anlagen festgelegt. Bis zum April 2006 lag der Vollzug bei den kantonalen Umweltschutzämtern. Aufgrund der Komplexität der Aufgabe und der hohen technischen Anforderungen haben die kantonalen Stellen beim Vollzug stets eng mit der Branche zusammengearbeitet. Der hohe Sicherheitsstandard, der mit diesem Vorgehen erreicht wurde, wird nun mit einer Kooperationslösung weitergeführt und gefestigt. Dies entspricht der Zielsetzung des im Jahre 1997 revidierten Umweltschutzgesetzes sowie des Gewässerschutzgesetzes; beide sehen eine Zusammenarbeit zwischen Behörden und Wirtschaft vor. Gestützt darauf können die Vollzugsbehörden öffentlich-rechtliche Körperschaften oder Private mit Vollzugsaufgaben betrauen.

 

Branche nimmt Eigenverantwortung wahr

Partner der Kantone innerhalb dieser Vereinbarung ist die Branche, vertreten durch die Erdöl-Vereinigung und die Carbura. Die Vereinbarung verpflichtet die Branche zu gewährleisten, dass alle relevanten Gesetze und Verordnungen im Umweltbereich bei den Grosstankanlagen eingehalten werden. Zu diesem Zweck beauftragt die Branche einen ausgewiesenen Fachingenieur, der regelmässig systematische Kontrollen durchführt. In einer ersten Phase wird der Zustand der Anlagen überprüft. Wo nötig, werden Sanierungen eingeleitet. In einer zweiten Phase werden periodische Kontrollen durchgeführt. Die Ergebnisse werden den Behörden jährlich mitgeteilt. Für die Vollzugsbehörden der beteiligten Kantone sowie für die Anlagenbetreiber ist die Branche alleiniger Ansprechpartner.

Behörden lenken und kontrollieren

Im Rahmen der Vereinbarung fungiert ein Lenkungsteam, dem Vertreter der Branche sowie der Bundes- und Kantonsbehörden angehören. Dieses Gremium erarbeitet, gestützt auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die Grundlagen für die Kontrolle der Tankanlagen und überwacht künftig die Umsetzung. Die Behörden übernehmen das Controlling der Vereinbarung und führen zu diesem Zweck Stichkontrollen durch. Weiterhin bleibt es Aufgabe der kantonalen Vollzugstellen, bei Bedarf die vom Branchenverband ausgearbeiteten Sanierungsverfügungen in Kraft zu setzen.

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