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Branchenlösungen: "Weniger Staat" durch kontrollierte Eigenverantwortung der Wirtschaft

Wie funktioniert eine Branchenlösung?

Handschlag zweier Geschäftsleute

Bei diesem Vollzugsmodell werden Routineaufgaben an die Branche ausgelagert. Gemäss Vereinbarung zwischen Staat und Branche bezeichnet die Branche selber eine Instanz, die bei den betroffenen Betrieben kontrolliert, ob die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden. Die Aufgabe des Staates besteht dann noch darin, die Arbeit dieser "Branchen-Instanz" zu beaufsichtigen. In der Regel erfolgt dies mit unangekündigten Stichproben.

Bewährte und wirkungsvolle Zusammenarbeit

Entsprechende Regelungen, die sich bewährt haben, bestehen im Kanton St.Gallen bereits seit einigen Jahren für mehrere Branchen. Auf diese Weise werden Kontrollaufgaben erfüllt, die von den staatlichen Stellen bisher nur unzureichend wahrgenommen werden konnten. Neben den positiven Auswirkungen auf die Umwelt fallen bei diesem branchenweiten Vollzug insbesondere auch die Vorteile für die Betriebe ins Gewicht, werden doch bei derartigen Lösungen alle Unternehmungen einer Branche vollzugsmässig gleich behandelt.

 

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