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Rechtliche Grundlagen für umweltgefährdende Stoffe

Im Folgenden werden die wichtigsten Erlasse betreffend umweltrelevanter Stoffe aufgeführt.

 

Bundeserlasse

Allgemeines 

  • Das Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) enthält in Art. 7, 26 bis 29, 46 Abs. 3 sowie Art. 60 und 61 Vorschriften über umweltgefährdende Stoffe. Stoffe werden umschrieben als chemische Elemente und Verbindungen, die direkt oder indirekt eine biologische Wirkung hervorrufen. Ihnen gleichgestellt sind Gemische und Gegenstände, die solche Stoffe enthalten.
  • Die Stoffkontrolle erfolgt nach dem USG grundsätzlich in zweifacher Hinsicht. Zunächst hat der Hersteller oder Importeur eines Stoffes eine Selbstkontrolle durchzuführen, damit nicht Stoffe für Verwendungen in den Verkehr gebracht werden, bei denen sie, ihre Folgeprodukte oder Abfälle bei vorschriftsgemässer Handhabung den Menschen oder seine natürliche Umwelt gefährden können. Wer Stoffe in den Verkehr bringt, muss den Abnehmer über die umweltbezogenen Eigenschaften informieren und so anweisen, dass beim vorschriftsgemässen Umgang mit den Stoffen die Umwelt oder mittelbar der Mensch nicht gefährdet werden kann. Schliesslich darf mit Stoffen nur so umgegangen werden, dass sie ihre Folgeprodukte oder Abfälle bei vorschriftsgemässer Handhabung den Menschen oder seine natürliche Umwelt nicht gefährden können.

  • Seit dem 1. August 2005 ist das neue Chemikalienrecht des Bundes in Kraft. In diesem Zusammenhang verweisen wir im nachfolgenden Link auf die Ausführungen des Bundesamtes für Gesundheit.
  • Das neue Chemikalienrecht umfasst das am 15. Dezember 2000 von der Bundesversammlung verabschiedete Chemikaliengesetz (ChemG) und ein Paket von Ausführungsbestimmungen. Letztere stützen sich nebst dem ChemG auch auf das Umweltschutzgesetz ab und regeln den Gesundheitsschutz (Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz) und den Umweltschutz integral.
  • Mit dem Inkrafttreten des neuen Chemikalienrechts am 1. August 2005 sind die bisherige Giftgesetzgebung und die Stoffverordnung aufgehoben worden.

 

 

 

Kantonale Erlasse

St.Gallen

Allgemeines

  • Das Einführungsgesetz zur eidgenössischen Chemikaliengesetzgebung überträgt den Vollzug der eidgenössischen Chemikaliengesetzgebung dem Kanton, soweit keine besonderen Vorschriften gelten.
  • Die Verordnung zum Enführungsgesetz zur eidgenössischen Chemikaliengesetzgebung weist den Vollzug der kantonalen Aufgaben der Chemikaliengesetzgebung zum grössten Teil dem Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen zu. Aber auch das Amt für Umwelt und Energie, das Kantonsforstamt und die Fachstelle für Pflanzenschutz haben bestimmte Vollzugsaufgaben zu erfüllen.

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