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NIS-Verordnung gibt rechtlichen Rahmen vor

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Seit 1. Februar 2000 ist die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) in Kraft. In der NISV des Bundes steht der Schutz des Menschen im Vordergrund. Man kann annehmen, dass die übrige Umwelt auf nichtionisierende StrahlungAufklapp-PfeilNIS (Nicht ionisierende Strahlung)Nichtionisierende Strahlung besitzt nicht genügend Energie, um Atome oder Moleküle zu ionisieren. Nichtionisierende Strahlung umfasst UV-Strahlung, sichtbares Licht, Wärmestrahlung (Infrarot) Hochfrequenzstrahlung sowie niederfrequente elektrische und magnetische Felder. Technisch erzeugte nieder- und hochfrequente Strahlung wird landläufig auch als Elektrosmog bezeichnet.Elektrosmog nicht empfindlicher reagiert als der Mensch und somit ebenso geschützt wird. Hinsichtlich der Quellen, welche Strahlung verursachen, beschränkt sich die Verordnung auf ortsfeste Anlagen wie Hochspannungsleitungen, Sendeanlagen etc.

Heikle Aufgabe für den Gesetzgeber

Das Schutzkonzept ist so ausgestaltet, dass es den beiden Hauptforderungen des Umweltschutzgesetzes Rechnung trägt: Schädliche und lästige Einwirkungen müssen verhindert werden. Dazu müssen Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden können, im Sinn der Vorsorge soweit wie möglich begrenzt werden.

 

Immissionsgrenzwerte

Die erste Forderung soll durch Immissionsgrenzwerte erfüllt werden: Dazu hat die Schweiz die Grenzwerte der internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP) übernommen. Diese Grenzwerte sind an jedem zugänglichen Ort zwingend einzuhalten. Sie vermögen mit Sicherheit bestimmte nachgewiesene Schäden zu vermeiden. Hingegen vermögen sie nicht den umfassenderen Kriterien des Umweltschutzgesetzes zu genügen, welche auch Wirkungen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit berücksichtigen.

 

 

Vorsorgemassnahmen

Die Schutzwirkung der aktuellen Grenzwerte soll durch Vorsorgemassnahmen ergänzt werden. Diese sind so weit zu treffen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Dazu werden im Anhang der Verordnung konkrete Anforderungen bei der Errichtung, beim Betrieb, bei der Änderung und beim Ersatz bestimmter Anlagen festgelegt. Unter anderem wird ein Anlagegrenzwert vorgeschrieben. Dieser muss zwar nicht überall, aber an Orten mit empfindlicher Nutzung (z.B. dort, wo sich Menschen regelmässig während längerer Zeit aufhalten) eingehalten werden. Damit soll in erster Linie erreicht werden, dass die Strahlung bei der Quelle begrenzt wird und neue Anlagen nicht zu nahe an bestehende Orte mit empfindlicher Nutzung herangebaut werden. Umgekehrt muss auch dafür gesorgt werden, dass neue empfindliche Nutzungen von bestehenden Anlagen fern gehalten werden. Um dies durchzusetzen, stellt die Verordnung Anforderungen an die Ausscheidung von Bauzonen auf.

 

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