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Störfallverordnung regelt die Einzelheiten

Brandbekämpfung durch die Feuerwehr

Der Brand einer Chemielagerhalle in Schweizerhalle 1986, der zu einer starken Verschmutzung des Rheins bis zu seiner Mündung führte, verhalf zur Einsicht, dass es zweckmässig sei, für Anlagen mit einem etwas grösseren (Glossar-Handle: {/content/applikationen/glossar/bru/umwelt/gefaehrdungspotenzial} kann nicht aufgeloest werden) die Forderungen von Art. 10 USG in einer zusätzlichen Störfallverordnung detaillierter auszuführen.

hier gilt die Störfallverordnung

Ein Betrieb oder eine Anlage kann aus drei Gründen in den Geltungsbereich dieser Störfallverordnung fallen:

 

was unaufgefordert zu tun ist

Betriebe im Geltungsbereich der Störfallverordnung haben von sich aus, das heisst ohne von einer Amtsstelle aufgefordert worden zu sein, zwei Dinge zu tun:

 

  • Der Inhaber eines Betriebs oder eines Verkehrswegs muss von sich aus alle zur Verminderung des RisikosAufklapp-PfeilStörfallrisikoDas Risiko setzt sich zusammen aus dem Ausmass der möglichen Schädigungen durch Störfälle und der Wahrscheinlichkeit, mit der diese eintreten.Das Risiko wird in der Risikoermittlung in der Regel als Summenkurve in einem sogenannten Wahrscheinlichkeits/Ausmass-Diagramm zusammengefasst.RisikoermittlungWahrscheinlichkeitWahrscheinlichkeits/Ausmass-Diagramm geeigneten Massnahmen treffen, die nach dem Stand der SicherheitstechnikAufklapp-PfeilStand der SicherheitstechnikMit dem Stand der Sicherheitstechnik ist das aktuelle in der Fachwelt vorhandene und zugängliche Wissen über Sicherheitsmassnahmen, die bei vergleichbaren Betrieben im In- oder Ausland erfolgreich eingesetzt oder erprobt worden sind und auf andere Betriebe übertragen werden können, gemeint. Der Stand der Sicherheitstechnik umfasst somit mehr als die anerkannten Regeln der Technik oder das, was in Normen oder Verordnungen vorgeschrieben wird. verfügbar und aufgrund seiner Erfahrung ergänzt sind, mit der Einschränkung, dass sie wirtschaftlich für einen mittleren Betrieb der selben Branche tragbar sind.
  • Der Inhaber eines Betriebs oder eines Verkehrswegs muss in einem sogenannten (Glossar-Handle: {/content/applikationen/glossar/bru/umwelt/kurzbericht} kann nicht aufgeloest werden) der Vollzugsbehörde eine knappe Beschreibung des Betriebs bzw. des Verkehrswegs und der Umgebung liefern, das (Glossar-Handle: {/content/applikationen/glossar/bru/umwelt/gefaehrdungspotenzial} kann nicht aufgeloest werden) auflisten, die getroffenen (Glossar-Handle: {/content/applikationen/glossar/bru/umwelt/sicherheitsmassnahmen} kann nicht aufgeloest werden) beschreiben und - bei einem Betrieb - eine Einschätzung des SchadenausmassesAufklapp-PfeilSchadensausmassDas Schadensausmass (Grösse der möglichen Schäden) beschreibt zusammen mit der (Eintretens-)Wahrscheinlichkeit das Risiko eines bestimmten Störfallszenarios. Für die Bevölkerung und die verschiedenen Umweltbereiche (Oberflächengewässer, Grundwasser, Boden, Sachwerte/Infrastruktur) wird das Schadensausmass separat erhoben. Die verschiedenen Schadensausmasse werden in der Regel nicht aufsummiert, sondern einzeln beurteilt.WahrscheinlichkeitRisikoStörfallszenario der schlimmstmöglichen Störfallszenarien Aufklapp-PfeilStörfallszenarioAuf der Grundlage der realen Gegebenheiten eines Betriebes oder eines Verkehrsweges (Gefahrenpotenziale, Sicherheitsmassnahmen, Umgebung) und mit Erfahrungen aus dem weltweiten Störfallgeschehen gedanklich konstruierte Abfolge von Ursachen und Ereignissen, die zu erheblichen Einwirkungen und daraus allenfalls zu Schädigungen der Bevölkerung und/oder der Umwelt führen können, ergeben ein Störfallszenario. Diejenigen, die das höchste Schadensausmass bzw. Risiko verkörpern, werden auch "worst case" genannt.Ein Störfallszenario besteht im Allgemeinen aus folgenden Hauptteilen:
      Auslösung oder Initiierung (interne oder externe).Freisetzung von Flüssigkeiten oder Gasen (wassergefährdend und/oder toxisch und/oder brennbar und/oder explosiv).Ausbreitung von wassergefährdenden/toxischen/brennbaren/explosiblen Stoffen im Boden auf der Bodenoberfläche, auf der Wasseroberfläche oder im Luftraum. Die brennbaren oder explosiblen Stoffe können dabei beim Kontakt mit einer internen oder externen Zündquelle in Brand gesetzt werden bzw. explodieren.Wirkung von Toxizität, Ökotoxizität, Hitze, Druck oder Trümmerwurf auf die Schutzobjekte.
      GefahrenpotenzialSicherheitsmassnahmenUmgebungAuslösung oder InitiierungToxizitätÖkotoxizitätSchutzobjektevornehmen. Bei einem Verkehrsweg ist stattdessen die WahrscheinlichkeitAufklapp-PfeilEintretenswahrscheinlichkeit  Wahrscheinlichtkeit eines Störfalles mit einer schweren SchädigungAufklapp-PfeilSchwere SchädigungBei der Beurteilung eines Betriebes anhand des Kurzberichtes muss entschieden werden, ob die Kenntnis des Schadensausmasses allein bereits ausreicht, um das Risiko als akzeptierbar einstufen zu können, oder ob dies erst anhand einer tiefer gehenden Abklärung, der Risikoermittlung, möglich ist. Wenn das schlimmst mögliche Störfallszenario ein Schadensausmass kleiner als die "schwere Schädigung" ausweist, gilt das Risiko als akzeptierbar bzw. tragbar. Laut der Richtlinie "Beurteilungskriterien I zur Störfallverordnung" (www.bafu.admin.ch) gelten folgende Schadensausmasse als "schwere Schädigung":

       

zusätzliche Risikoermittlungen

Die Vollzugsbehörde prüft, ob der Kurzbericht vollständig und richtig ist, und ob die Einschätzung des Schadenausmasses plausibel ist. Wenn das angegebene Schadenausmass von der Vollzugsbehörde als schwere Schädigung beurteilt wird, verlangt sie vom Inhaber des Betriebs zusätzlich eine detailliertere Abklärung in Form einer sogenannten RisikoermittlungAufklapp-PfeilRisikoermittlung für BetriebeDie Vollzugsbehörde verlangt vom Inhaber eines Betriebes die Ausarbeitung einer Risikoermittlung, wenn aus dem Kurzbericht hervorgeht, dass es aufgrund eines Störfalles zu einer schweren Schädigung bei der Bevölkerung oder an der Umwelt kommen könnte. In der Risikoermittlung sind der Betrieb und insbesondere seine Sicherheitsmassnahmen sowie dessen Umgebung zu beschreiben. Darauf gestützt müssen für alle relevanten Störfallszenarien die zu erwartenden Schadensausmasse sowie deren Eintretenswahrscheinlichkeiten angegeben werden. Die dafür erforderlichen Berechnungen sind nach anerkannten Methoden durchzuführen und nachvollziehbar darzulegen.Die Ergebnisse werden in der Regel in einem sogenannten Wahrscheinlichkeit-Ausmass-Diagramm zusammengefasst. Die Vollzugsbehörde beurteilt, ob das ausgewiesene Risiko akzeptierbar ist, oder ob weitere Sicherheitsmassnahmen zu verfügen sind. Die Risikoermittlung enthält eine Zusammenfassung für die Öffentlichkeit.InhaberBetriebKurzberichtStörfallschwere SchädigungStörfallszenarienSchadenausmassEintretenswahrscheinlichkeitWahrscheinlichkeits/Ausmass-DiagrammRisiko, akzeptierbaresSicherheitsmassnahmen. In dieser müssen für alle relevanten Szenarien das Schadenausmass und die Eintretenswahrscheinlichkeit angegeben werden. Die Möglichkeit einer schweren Schädigung der Bevölkerung oder der Umwelt kann nur dann akzeptiert werden, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem solchen Störfall kommt ausreichend klein ist.

 

Mengenschwelle für gefährliche Stoffe

Die Störfallverordnung gilt für einen Betrieb nur dann, wenn bei ihm aufgrund der Betriebsabläufe von wenigstens einem gefährlichen Stoff eine Mindestmenge (die sogenannte MengenschwelleAufklapp-PfeilMengenschwelleDie für jeden Stoff, jede Zubereitung und jeden Sonderabfall festlegbare kritische Menge (angegeben als Masse in kg), die im ungünstigsten Fall bei einem Störfall zu einer schweren Schädigung führen könnte, wird als Mengenschwelle bezeichnet. Ein Betrieb, bei dem in einem oder mehreren Fällen die Mengenschwelle überschritten wird, fällt in den Geltungsbereich der Störfallverordnung.Die Störfallverordnung listet im Anhang 1 für eine Gruppe ausgewählter Stoffe die Mengenschwelle auf (Ausnahmeliste); am selben Ort befindet sich auch die Liste der Mengenschwellen für Sonderabfälle.
Für alle andern Stoffe und Zubereitungen kann die Mengenschwelle anhand der Toxizität, der Brand- und Explosionseigenschaften sowie der Ökotoxizität ermittelt werden. Die Anleitung dazu findet sich ebenfalls im Anhang 1 der Störfallverordnung. Das BAFU hat für etwa 2000 Stoffe diese Bestimmung bereits durchgeführt (siehe Mengenschwellen gemäss Störfallverordnung, BAFU 2008).
Die für die Einstufung massgebenden Eigenschaften der Stoffe und Zubereitungen können oft den Sicherheitsdatenblättern entnommen oder vom Lieferanten/Hersteller erfragt werden, ggf. muss aber auch auf die entsprechende Fachliteratur zurückgegriffen werden. Stoff, Zubereitung, Sonderabfallschwere SchädigungMengenschwelle: www.bafu.admin.chBetriebGeltungsbereichToxizitätBrand- und ExplosionseigenschaftenÖkotoxizitätMengenschwellen gemäss Störfallverordnung: www.bafu.admin.chSicherheitsdatenblätter
) vorhanden sein kann. Die Mengenschwelle wird aufgrund der ToxizitätAufklapp-PfeilToxizitätDie Eigenschaft chemischer Substanzen, lebende Organismen zu schädigen, wird als Toxizität oder Giftigkeit bezeichnet. Meist wird damit aber im Besonderen die Giftwirkung auf den Menschen gemeint. Die Kenntnis der Toxizität eines Stoffes stammt in der Regel aus Tierversuchen; die Übertragung der Versuchsergebnisse auf den Menschen ist immer mit einer grösseren Unsicherheit verbunden. In der Fachliteratur wird die Toxizität meist als Dosis (LD50) oder Konzentration (LC50) angegeben, die bei 50% der Versuchstiere zum Tod führt; die Dosis wird dabei auf das Körpergewicht bezogen (z.B. LD50 = 25 mg/kg Körpergewicht). In der Schweiz wurde bis zum 31. Juli 2005 die Giftigkeit von Stoffen und Zubereitungen, die für den Verkehr zugelassen sind, mit der sogenannten Giftklasse beschrieben. Giftklasse 1 = sehr giftig bis Giftklasse 5 = gering giftig. Die grafische Kennzeichnung der Giftklasse auf dem Gebinde erfolgte mit einem farbigen Giftband am Fuss der Etikette. Das neue schweizerische Chemikalienrecht, das auf den 1. August 2005 in Kraft getreten ist, übernimmt anstelle der Giftklassen das europäische System, welches als Blickfang auf der Gebindeetikette Gefahrensymbole verwendet. Auf besondere Gefahren wird zusätzlich hingewiesen durch R-Sätze (Risiko-Sätze) und auf Sicherheitsratschläge durch S-Sätze. Einige der Gefahrensymbole und der Sätze beziehen sich auf die Toxizität, andere auf die Brennbarkeit, die Wassergefährdung, die Kanzerogenität oder die chemische Reaktionsfähigkeit. Die Angabe auf der Etikette oder auf dem Sicherheitsdatenblatt kann z.B. lauten: R 11, 23, 50; S 35, was Folgendes aussagt:

    R 11 LeichtentzündlichR 23 Giftig beim EinatmenR 50 Sehr giftig für WasserorganismenS 35 Abfälle und Behälter müssen in gesicherter Weise beseitigt werden
    GefahrensymboleR-SätzeS-Sätze, der Brand- oder Explosionseigenschaften und der (Glossar-Handle: {/content/applikationen/glossar/bru/umwelt/oekotoxizitaet} kann nicht aufgeloest werden) eines Stoffes festgelegt. Die gefährlichsten Stoffe besitzen eine Mengenschwelle von 1 kg und die am wenigsten gefährlichen, aber doch noch zu berücksichtigenden Stoffe eine von 500'000 kg.

     

Transport von gefährlichen Gütern

Unternehmen, die sich mit der Beförderung, dem Laden oder Entladen von gefährlichen GüternAufklapp-PfeilGefährliche Güter (Gefahrgut)Gefährliche Güter sind (Transport-)Güter (Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände), die gefährliche Eigenschaften (z.B. Toxizität, Ökotoxizität, Brennbarkeit, Explosivität) für Mensch, Tier und Umwelt haben können. Um eine sichere Beförderung der Gefahrgüter national wie auch international zu gewährleisten, wird die Handhabung im Zusammenhang mit diesen Transporten strengen Vorschriften unterworfen¨.

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