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Störfallbewältigung

Feuerwehr beim Brandlöschen

Die Störfallbewältigung ist in erster Linie Sache der Gemeinde bzw. der Gemeindefeuerwehr. Bei grösseren Störfällen wird die lokale Feuerwehr vom regionalen Chemiewehrstützpunkt unterstützt. Der Gemeinderat ist für alle Verwaltungsmassnahmen, für organisatorische Massnahmen zur Leitung des Einsatzes und für die Tätigkeit am Einsatzort verantwortlich.

   

Deatilaufgaben und Hinweise


A - Störfallbewältigung

Die Störfallbewältigung ist in erster Linie Sache der Gemeinde bzw. der Gemeindefeuerwehr. Bei grösseren Störfällen wird die lokale Feuerwehr vom regionalen Chemiewehrstützpunkt unterstützt. Der Einsatzleiter der lokalen Feuerwehr ist Schadenplatzkommandant; er kann das Kommando aber dem Stützpunktkommandanten oder einem Polizeioffizier übertragen.

 

Im Übrigen wird auch auf das Kapitel Gewässerschutzpolizei und Schadenwehr verwiesen.

B - Information und Alarmierung der Bevölkerung bei Störfällen

Die Information und Alarmierung der betroffenen lokalen Bevölkerung hat grundsätzlich durch die politische Gemeinde zu erfolgen.



 

Links - im Zusammenhang mit der Störfallbewältigung


 

Gerichts- und Verwaltungspraxis

Quelle Entscheid
  keine Entscheide bekannt


 

Literatur

Bund - BAFU

(Bestellmöglichkeit)

 

  • Handbuch I zur Störfallverordnung, Richtlinien für Betriebe mit Stoffen, Erzeugnissen oder Sonderabfällen, BUWAL 1991
  • Handbuch III zur Störfallverordnung, Richtlinien für Verkehrswege, BUWAL 1991
  • Erläuterungen zur Störfallverordnung (StFV), BUWAL 1992
  • BUWAL Bulletin, Schwerpunkt: Störfallvorsorge 10 Jahre nach Schweizerhalle

 

Kanton - AFU

 

  • Botschaft und Entwurf der Regierung zum Nachtrag zum Grossratsbeschluss über umweltgefährdende Stoffe und Anlagen vom 7. März 1995 (ABl 1995, 865)

 

Weitere

 

  • Verschiedene Autoren, Rechtsfragen des Vollzugs der Störfallverordnung, URP 1992, 273ff.
  • Verschiedene Autoren, Umweltschadenfall - was nun?, URP 1995, 345ff.
  • Susanna Stähelin, Problematik des Begriffs der schweren Schädigung im Störfallrecht, URP 1993, 233ff.
  • Hansjörg Seiler, Rechtsgleichheit und Störfallrecht, URP 1993, 216

 


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