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Vollzug der Vorschriften über Luftverunreinigungen

(soweit nicht Bundesstellen oder die politischen Gemeinden zuständig sind)

Die Aufgaben im Einzelnen

Das Schwergewicht der Tätigkeiten des Amtes für Umwelt und Energie im Bereich Luftreinhaltung liegt in der Emissionskontrolle von industriellen und gewerblichen Betrieben. Bei neuen Anlagen sind die vorsorglichen Massnahmen zur Emissionsbegrenzung anzuordnen. Nach der Inbetriebnahme stationärer Anlagen sind periodische Nachkontrollen vorzunehmen. Bei Anlagen, aus denen erhebliche Emissionen austreten können, kann die dauernde Überwachung der Emissionen angeordnet werden. Für bestehende Anlagen, die den Vorschriften nicht genügen, sind Sanierungsmassnahmen festzulegen.

 

Das Amt für Umwelt und Energie ist insbesondere für folgende Anlagentypen zuständig (vorbehalten bleiben gemäss Art. 8 der Verordnung zum EG-USG besondere Zuständigkeiten der Stadt St.Gallen):

  • Feuerungen für Feststoff- (Kohle/Holz) und Mischfeuerungen grösser 70 kW
  • Feuerungen für Heizöl "Extra leicht" oder Gas grösser als 1 MW
  • Hofdüngeranlagen
  • Abfallverwertungsanlagen
  • Anlagen des Wirtschaftszweigs Steine & Erden (z.B. Zement- und Gipswerke, Glasherstellung, Anlagen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen und Verwendung von Ton, Belagsaufbereitungs- und Asphaltmischanlagen, Betonwerke)
  • Anlagen zum Bearbeiten von Metallen (z.B. Giesserien, Umschmelzanlagen für Nichteisenmetalle, Verzinkungsanlagen, Metallspritzanlagen, Sandstrahlanlagen, Härtereien, galvanotechnische Betriebe, Walzwerke)
  • Anlagen zum Farbspritzen, Beschichten und Bedrucken (z.B. Spritzanlagen für Farben und Lacke, Kaschieranlagen, Beschichtungsanlagen für Kunststoffe, Druckanlagen für Verpackungen, Rollenoffsetmaschinen)
  • Anlagen der Wirtschaftszweige Landwirtschaft und Lebensmittel (z.B. Räucheranlagen für Fleisch und Fisch, Tierkörperverwertung und Kottrocknung, Anlagen zum Trocknen von Grünfutter, Kaffee- und Kakao-Röstereien, Düngerherstellung)
  • Stationäre Verbrennungsmotoren
  • Chemische Kleiderreinigungen
  • Stationäre Anlagen für Holzbearbeitung und -verarbeitung, für die Fahrzeug- und Maschinenreparatur, für die Herstellung von Textilien und Bekleidung
  • Plangenehmigungspflichtige Betriebe
  • Verkehrsanlagen des Kantons sowie Verkehrsanlagen der Gemeinde, wenn eine kantonale Stelle nach der Gesetzgebung über den Arbeitnehmerschutz für die Anlage zuständig ist.
  • Baustellen bei kantonalen Gewässern und Kantonsstrassen

 

 

Im Zusammenhang mit den Aufgaben der politischen Gemeinden wird auf das Vollzugshilfsmittel Umweltschutz verwiesen.

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