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Vollzugsaufgaben Kanton

rauchender Hochkamin

Die wichtigsten Aufgaben in der Luftreinhaltung, die durch Stellen des Kantons zu vollziehen sind, werden nachfolgend aufgeführt.


AFU, Abt. Industrie und Gewerbe

 Aufgaben Ansprechpartner 
     
 Vorschriften des Umweltschutzgesetzes über Luftverunreinigungen und der eidg. Luftreinhalte-Verordnung (LRV) vollziehen 

AFU, Abt. Industrie und Gewerbe

 

oder

 
 soweit nicht Bundesstellen oder die politischen Gemeinden zuständig sind AFU, Abt. Industrie und Gewerbe, Sekt. Luftqualität 
     
 Massnahmenplan erlassenAufklapp-PfeilMassnahmenplan LuftreinhaltungDie Behörde erstellt einen Massnahmenplan, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass trotz vorsorglicher Emissionsbegrenzungen übermässige Immissionen verursacht werden durch eine Verkehrsanlage oder durch mehrere stationäre Anlagen. Der Massnahmenplan dient dazu, die notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auszuwählen und anzuordnen. Nur ein koordiniertes Vorgehen mit aufeinander abgestimmten Massnahmenbündeln erlaubt es, die Emittenten rechtsgleich zu behandeln und zu einem anteilsmässigen Beitrag zur Verbesserung der Situation zu verpflichten (Lastengleichheit). Der Massnahmenplan hat die Aufgabe eines Koordinationsinstrumentes und kann mit einer Verwaltungsverordnung verglichen werden. Er stellt keine gesetzliche Grundlage im eigentlichen Sinn dar, sondern ist nur - aber immerhin - behördenverbindlich (Art. 44a Abs. 2 USG). Er verpflichtet also kantonale Stellen sowie die Gemeindebehörden. Massnahmenplan Luftreinhaltung als Aufgabe der GemeindenImmissionenVerkehrsanlagestationäre Anlagenvgl. Erlasse zur Lufthygiene 

AFU, Abt. Industrie und Gewerbe, Sekt. Luftqualität

 
     
 Spezialgesetzgebung über die Emissions-begrenzung bei Fahrzeugen vollziehen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 
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