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Mitwirkung bei Erhebungen zum Vollzug der LRV

Abgaswertekontrolle an einer Feuerungsanlage

Die Kantone sind verpflichtet, Stand und Entwicklung der Luftverunreinigung auf ihrem Gebiet zu überwachen. Dazu muss auch auf die Ergebnisse der Emissionskontrollen der Gemeinden abgestellt werden. Schliesslich muss der Staat ein Emittentenregister über jene Anlagen führen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen. Hiezu ist er auf die Mitwirkung der Gemeinden angewiesen. Die Gemeinden werden deshalb verpflichtet, bei Erhebungen zum Vollzug der LRV mitzuwirken.

 

 

Rechtsgrundlagen


 

Detailaufgaben und Hinweise


A - Änderungen an Anlagen im Zuständigkeitsbereich des Staates

Baugesuch an das Amt für Umwelt und Energie (AFU) weiterleiten (beispielsweise bei Erweiterungen oder Erneuerungen bestehender Grossfeuerungen, Veränderungen des Brennmaterials (z.B. Altholzverbrennung) oder von Produktionsprozessen etc.)

B - Feuerungskontrollstatistik

Um die Erfolgskontrolle betreffend Massnahmenplan Luftreinhaltung und Vollzug LRV sicherstellen zu können, sind jährlich bis Ende August von sämtlichen Gemeinden die vollständig ausgefüllten Statistikblätter dem Amt für Umweltschutz zuzustellen. Die Ergebnisse werden vom AFU ausgewertet und in einem Bericht zu Handen der Gemeinden zusammengefasst.

C - Klagenbearbeitung

Erhebungen sind immer dort notwendig, wo Klage über übermässige Immissionen erhoben wird (siehe Kapitel Behandlung von Klagen über Luftverunreinigungen)



 

Hilfsmittel


Literatur

  • Kreisschreiben des Baudepartementes und des Gesundheitsdepartementes über Luftreinhaltemassnahmen vom 28. Januar 1987 (ABl 1987, 213ff.)
  • Unsere Luft, Luftschadstoff-Belastung in den Kantonen St. Gallen und Thurgau, Messergebnisse 1998, AFU Kanton St. Gallen, Juni 1999

 


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