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Emissionsbegrenzung und Kontrolle von Entlüftungsanlagen im Gastgewerbe

Eingang eines Restaurants

In der Praxis werden Verfügungen zur Abluftführung von Entlüftungsanlagen hauptsächlich bei Gesuchen für die Erstellung von Neuanlagen, das heisst im Baubewilligungsverfahren, erlassen. Anordnungen für bestehende Anlagen sind bei Sanierungsbedürftigkeit nach USG/LRV zu treffen.

   

Detailaufgaben und Hinweise


A - Baubewilligungsverfahren

a. Festlegung der Abgasführung (Art. 6 LRV):

  • über Dach führen, insbesondere wenn sonst übermässige Immissionen zu erwarten wären (z.B. bei dichter Bebauung)
  • Lärm- und Energievorschriften beachten

 

 

b. Minderungsmassnahmen:

  • mechanische Filter zur Abscheidung von Fetttröpfchen und Wasserdampf zur Bekämpfung lästiger Gerüche
  • aufwendigere Abscheidemassnahmen (z.B. Elektro- bzw. Aktivkohlefilter) bei grossen Anlagen, wenn übermässige Immissionen nicht ausgeschlossen werden können
  • bei grossen Anlagen eventuell Kontrolle und Wartung vorschreiben (Art. 13 LRV)

 

B - Klagen betreffend übermässige Geruchsbelästigung

Abklären, ob übermässige Immissionen im Sinn von Art. 2 Abs. 5 Bst. b LRV vorliegen (siehe auch Kapitel Bearbeitung von Klagen über Luftverunreinigungen).

 

Bei übermässigen Immissionen:

  • Sanierung mittels betrieblicher Verbesserungen oder technischer Massnahmen wie Entlüftung, geeigneter Abluftführung, Abscheideanlagen etc. (nötigenfalls kostenpflichtige Sanierungsverfügung, vgl. Art. 8-11 LRV)
  • ggf. Baubewilligungsverfahren

 



 

Gerichts- und Verwaltungspraxis

Quelle Entscheid
  keine Entscheide bekannt


 

Kanton - AFU

 

  • Kreischreiben des Baudepartementes vom 12. Juli 1994 (ABl 1994, 1416)

 

Weitere

 

  • H.R. Trüeb, Rechtschutz gegen Luftverunreinigungen und Lärm, Diss. Zürich 1989
  • Ch. Schaub, Der vorläufige Rechtschutz im Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes, Diss. Zürich 1989

 


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