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Luftreinhaltemassnahmen: Ursachenbekämpfung

Emissionsgrenzwerte

im Auspuff eingebauter CRT

Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen verlangt der Gesetzgeber in der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) sowohl für neue wie für bestehende Anlagen (Sanierungspflicht). Dabei werden die allgemeinen Grundsätze der Verordnung in den Anhängen 1-5 für verschiedene Anlagentypen durch Emissionsgrenzwerte verdeutlicht.

Immissionsgrenzwerte

Zusätzlich werden in Anhang 7 LRV sogenannte Immissionsgrenzwerte festgelegt, welche sich an der Unbedenklichkeit für Menschen, Tiere und Pflanzen orientieren (Schutzwertkonzept).

Massnahmenplan

Zeigt die Überwachung der Luftqualität, dass diese Grenzwerte überschritten sind, so sind weitergehende Massnahmen zu ergreifen (verschärfte Emissionsbegrenzungen), welche im Regelfall (d.h. bei mehreren Verursachern) durch den Massnahmenplan zu koordinieren sind.

 

Der Massnahmenplan LuftreinhaltungAufklapp-PfeilMassnahmenplan LuftreinhaltungDie Behörde erstellt einen Massnahmenplan, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass trotz vorsorglicher Emissionsbegrenzungen übermässige Immissionen verursacht werden durch eine Verkehrsanlage oder durch mehrere stationäre Anlagen. Der Massnahmenplan dient dazu, die notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auszuwählen und anzuordnen. Nur ein koordiniertes Vorgehen mit aufeinander abgestimmten Massnahmenbündeln erlaubt es, die Emittenten rechtsgleich zu behandeln und zu einem anteilsmässigen Beitrag zur Verbesserung der Situation zu verpflichten (Lastengleichheit). Der Massnahmenplan hat die Aufgabe eines Koordinationsinstrumentes und kann mit einer Verwaltungsverordnung verglichen werden. Er stellt keine gesetzliche Grundlage im eigentlichen Sinn dar, sondern ist nur - aber immerhin - behördenverbindlich (Art. 44a Abs. 2 USG). Er verpflichtet also kantonale Stellen sowie die Gemeindebehörden. Massnahmenplan Luftreinhaltung als Aufgabe der GemeindenImmissionenVerkehrsanlagestationäre Anlagenvgl. Erlasse zur Lufthygiene wurde von der Regierung am 18. Dezember 1990 beschlossen. Der Vollzugsbeginn wurde auf den 1. April 1991 festgelegt. Eine erste Nachführung wurde auf den 1. Oktober 1998 in Kraft gesetzt. Der nachgeführte Massnahmenplan umfasst 23 Massnahmen und fünf Vollzugshilfsmittel. Den einzelnen Massnahmenbereichen wurden Zielsetzungen in der Form eines Leitbildes vorangestellt.

Weitere Informationen ...


... Massnahmenplan Luftreinhaltung

PDF-Datei Massnahmenplan nach Luftreinhalte-Verordnung, Nachführung 1997 (92 kB, PDF)   25.08.1998

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