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Lärmschutz bei beweglichen Geräten und Maschinen sowie Baulärm

Felsbohrer auf einer Bauparzelle

Die Gemeinden können durch Reglement Vorschriften über den zeitlichen Einsatz von beweglichen Geräten und Maschinen erlassen. Verzichtet die Gemeinde auf den Erlass eigener Vorschriften in einem Reglement, kann sie im Einzelfall Emissionsbegrenzungen bei beweglichen Geräten und Maschinen verfügen.

   

Detailaufgaben und Hinweise


A - Geräte und Maschinen, die nicht dem Betrieb einer ortsfesten Anlage dienen

Die Aussenlärmemissionen beweglicher Geräte und Maschinen müssen so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die betroffene Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich gestört wird. Die Vollzugsbehörden ordnen betriebliche oder bauliche Massnahmen oder Massnahmen für den fachgerechten Unterhalt an. Den Gemeinden steht es zu, durch Reglement Vorschriften über den zeitlichen Einsatz von beweglichen Geräten und Maschinen, z.B. Rasenmäher, Motorsägen, Kompressoren, Pumpen usw., zu erlassen (vgl. dazu das Muster-Immissionsschutzreglement, nachfolgend unter Hilfsmittel).

 

Verzichtet die Gemeinde auf den Erlass eigener Vorschriften in einem Reglement, so kann sie gestützt auf Art. 4 LSV Emissionsbegrenzungen bei beweglichen Geräten und Maschinen im Einzelfall verfügen. Es ist beispielsweise möglich, eine Baubewilligung mit Auflagen über den zeitlichen Einsatz von beweglichen Geräten und Maschinen zu erteilen. Dabei ist aber der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten.

B - Baulärm

Im Zusammenhang mit Baulärm hat der Schweizerische Baumeisterverband einige beachtenswerte Empfehlungen herausgegeben. Diese können direkt im Internet nachgelesen werden (siehe unter Links).

C - Geräte und Maschinen, die dem Betrieb einer ortsfesten Anlage dienen

Solche Emissionen sind nach den Vorschriften über ortsfeste Anlagen zu behandeln.


     

Literatur

Kanton - AFU

 

  • Kreisschreiben des Baudepartementes zum Grossratsbeschluss über den Lärmschutz vom 23. Januar 1991 (ABl 1991, 346 ff.)

 

Weitere

 

  • M. Kölz-Ott, Die Anwendbarkeit der bundesrechtlichen Lärmschutzvorschriften auf menschlichen Alltagslärm und verwandte Lärmarten, URP 1993, 377

 

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