Accesskeys

Worum es geht

Bisherige Praxis

Hochspannungsleitungen

Bisher hatten die Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) eine Monopolstellung. Über die Jahrzehnte haben sie Bauten und Anlagen ans Stromnetz angeschlossen und dabei ihre Verteilnetze ausgedehnt. Die entstandenen Versorgungsgebiete mussten weder von den Gemeinden noch vom Kanton überwacht werden. Kanton und Gemeinden hatten in der Regel nur indirekt als Eigentümer ihrer Werke (SAK, Gemeinde­werke) Einfluss auf Netzan­schlüsse.

Neue Bundesgesetzgebung

Mit dem neuen Bundesgesetz über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz / StromVG, SR 734.7), das seit dem 1. Januar 2008 vollzogen wird, ändert sich die Lage grundlegend. Das StromVG schafft die Voraussetzungen für eine schrittweise Öffnung des schweizerischen Strommarktes. Künftig sollen Stromkunden ihren gewünschten Stromerzeuger oder -händler frei wählen können. Der Stromtransport über die bestehenden Stromnetze stellt weiterhin einen Monopolbereich dar. Entsprechend müssen die EVU ihr Netzgeschäft (Stromtransport) von ihrem Energiegeschäft (Strombeschaffung und -verkauf) trennen. Reklamationen zu den Strompreisen werden von der neu geschaffenen eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom) behandelt.

Marktöffnung in Etappen

In einer ersten Marktöffnungsetappe ab 1. Januar 2009 sind Endverbraucher mit einem Jahresverbrauch von über 100’000 Kilowattstunden (kWh) je Verbrauchsstätte berechtigt, ihren Stromanbieter frei zu wählen. In einer zweiten Etappe, frühestens ab 1. Januar 2014, sollen alle Endver­braucher, also auch Haushaltungen und Gewerbebetriebe, freien Marktzugang erhalten können. Dieser zweite Schritt erfolgt über einen Bundesbeschluss, der dem fakultativen Referendum unterliegt.

Aufgabenverteilung im StromVG

Die Liberalisierung in der Stromversorgung könnte zur Folge haben, dass gewisse Neubauten wegen schlechter Wirt­schaft­lichkeit nicht angeschlossen bzw. Anschlüsse bestehender Bauten nicht ersetzt werden. Um dieser Gefahr vorzubeugen und damit die Anschlussgarantie zu gewähren, überträgt das StromVG den Kantonen verschiedene Aufgaben, bei deren Erfüllung die Gemeinden einbezogen werden können.

Einführungsgesetz zur eidgenössischen Stromversorgungsgesetzgebung

Seit dem 1. Januar 2011 wird im Kanton St.Gallen das Einführungsgesetz zur eidgenössischen Stromversorgungsgesetzgebung (sGS 741.2) angewendet. Mit diesem Gesetz wird der Vollzug des eidgenössischen Stromversorgungsgesetzes (SR 734.7) geregelt, soweit dafür die Kantone zuständig sind.

Servicespalte