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Rechtliche Grundlagen Energiegrossverbraucher


Im folgenden werden die wichtigsten kantonalen Erlasse betreffend Energiegrossverbraucher aufgeführt. Die Übersicht über die gesamten kantonalen wie eidgenössischen Erlasse sind mit dem Link oben (Gesetze und Erlasse im Bereich Energie) auffindbar.

Kantonale Erlasse

Energie und Strom

 

Energiegesetz (sGS 741.1), Besondere Bestimmungen

Grossverbraucher

  • Begriff, Art 18: 
    Als Grossverbraucher gilt, wer einen jährlichen Wärmeverbrauch von mehr als fünf Gigawattstunden oder einen jährlichen Elektrizitätsverbrauch von mehr als 0,5 Gigawattstunden aufweist oder diese Werte durch einen Zusammenschluss mit anderen Verbrauchern erreicht.

  • Verpflichtung, Art 19:
    1 Die zuständige Stelle des Kantons kann Grossverbraucher verpflichten, ihren Energieverbrauch zu analysieren und zumutbare Massnahmen zur Verbrauchsoptimierung zu treffen.
    2 Die Vorschrift wird nicht angewendet auf Grossverbraucher, die sich verpflichten, Verbrauchsziele einzuhalten, welche die Regierung für die Entwicklung des Energieverbrauchs vorgibt. In diesen Fällen kann die Regierung von der Pflicht zur Einhaltung weiterer Vorschriften nach diesem Gesetz entbinden.

  • Vereinbarungen, Art 20:
    1 Die zuständige Stelle des Kantons schliesst Vereinbarungen ab.
    2 Sie kann Vereinbarungen aufheben, wenn die Verbrauchsziele nicht eingehalten werden.

Energieverordnung (sGS 741.11), Besondere Bestimmungen

  • Vereinbarungen, Art. 18:
    1 In Vereinbarungen mit Grossverbrauchern werden wenigstens festgelegt:                 -    - Ausgangslage und Verbrauchsziele; 
        - Kontrolle der Einhaltung;
    c)- Berichterstattung;
    d)- Gültigkeitsdauer.
    2 Bei der Festlegung der Verbrauchsziele werden insbesondere die Effizienz des Energieeinsatzes zum Zeitpunkt der Zielfestlegung sowie die absehbare technische und wirtschaftliche Entwicklung der Verbraucher berücksichtigt.

  • Zumutbarkeit von Massnahmen zur Verbrauchsoptimierung, Art. 18a:
    1 Massnahmen zur Verbrauchsoptimierung sind zumutbar, wenn sie: 
        - dem Stand der Technik entsprechen; 
        - während der Nutzungsdauer der Investition wirtschaftlich sind; 
        - nicht mit wesentlichen betrieblichen Nachteilen verbunden sind.

  • Befreiung, Art. 19:
    1 Für die Dauer der Vereinbarung werden auf Grossverbraucher die auf folgende Bereiche bezogenen Vorschriften dieser Verordnung und des Energiegesetzes vom 26. Mai 2000 nicht angewendet:
    - ortsfeste elektrische Widerstandsheizungen;
    - Wassererwärmer und Wärmespeicher;
    - Wärmeverteilung und -abgabe;
    - Abwärmenutzung;
    - lüftungstechnische Anlagen und deren Wärmedämmung;
    - Anlagen zur Kühlung, Befeuchtung oder Entfeuchtung;
    - Höchstanteil an nichterneuerbaren Energien;
    - Wärmenutzung bei thermischen Elektrizitätserzeugungsanlagen;
    - Grenzwerte für den Elektrizitätsbedarf (SIA 380/4);
    - Heizungen im Freien;
    - beheizte Freiluftbäder.

  • Zusammenschluss von Grossverbrauchern, Art. 20:
    1 Grossverbraucher können sich zu Gruppen zusammenschliessen.
    2 Schliessen sich Grossverbraucher zusammen, bezeichnen sie eine gemeinsame Vertretung.
    3 Der Austritt oder Ausschluss bedarf der Zustimmung des Amtes für Umwelt und Energie.