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Überprüfen von Baugesuchen auf belasteten Standorten

wassergefüllte Baugrube

Im Zusammenhang mit Baugesuchen prüft die Gemeinde, ob sich das Vorhaben auf einem belasteten Standort befindet und ob der Bauwillige zur baupolizeilichen Beurteilung Unterlagen zur Belastung des Standorts und zur Entsorgung des verschmutzten Abbruch- und Aushubmaterials einreichen muss.

Die Gemeinde ist verpflichtet, Baugesuche auf belasteten Standorten dem AFU zu melden.

 

AltlastAufklapp-PfeilAltlastEin mit Abfällen belasteter Standort, welcher sanierungsbedürftig ist und erwiesenermassen bereits zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führt oder bei dem eine konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen.Kataster der belasteten Standorte (KbS)Abfälle  Belastete_StandorteAufklapp-PfeilBelasteter StandortBelastete Standorte sind in Betrieb stehende oder stillgelegte Ablagerungsstandorte (Deponien), Betriebs- und Unfallstandorte, an denen Abfälle abgelagert wurden oder versickert sind. Belastete Standorte können ganze Grundstücke oder auch nur Teile davon umfassen. Als belastet gilt ein Standort bereits dann, wenn Ablagerungen von Aushubmaterial vermischt mit Fremdstoffen wie Betonabbruch, Ziegelsteinen oder Bauabfällen stattgefunden haben. Mit dem Begriff "Abfälle" sind auch umweltgefährdende Flüssigkeiten wie Öle oder Lösungsmittel gemeint, die bei industriellen Produktionen unbeabsichtigt in den Boden versickert sind.

   

Detailaufgaben und Hinweise


A - Besondere Abklärungen verlangen

Soll ein belasteter Standort überbaut werden, wird der Bauwillige zum Verursacher der Untersuchungen. Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen (Art. 87 Abs. 1 BauG). Damit dies festgestellt werden kann, hat der Bauwillige vor Beginn der Bauarbeiten ein Baugesuch einzureichen, welches die für die baupolizeiliche Beurteilung notwendigen Unterlagen enthält. Das Baugesuch muss immer auch Aufschluss geben über die beabsichtigte Entsorgung des Abbruch- und Aushubmaterials. Dabei kann die rechtmässige Entsorgung nur festgelegt werden, wenn bekannt ist, ob das Material allenfalls belastet und daher als Sonderabfall zu entsorgen ist.

 

Zusätzlich zu der erwähnten Bestimmung des Baugesetzes ist es auch möglich, gestützt auf das im Umweltrecht geltende Vorsorgeprinzip (Art. 1 Abs. 2 USG) in Verbindung mit der Auskunftspflicht nach Art. 46 Abs. 1 USG sowie dem Verursacherprinzip (Art. 2 USG) besondere Abklärungen hinsichtlich allfälliger Belastungen zu verlangen. Nur so kann festgestellt werden, ob allenfalls im öffentlichen Recht begründete Hindernisse der Baubewilligung entgegenstehen bzw. besondere Massnahmen erfordern. Da die Abklärungen auch in diesem Fall schrittweise durchgeführt werden, kann der Bauwillige in der Regel davon ausgehen, dass er keine unnötigen Untersuchungen durchführen muss, da sich die allfällige Belastung bereits in einer frühen Phase bestätigt oder als unbegründet erweist.

 

EntsorgungskonzeptAufklapp-PfeilEntsorgungskonzept (für belastetes Aushub- und Abbruchmaterial)Beim Bauen auf belasteten Standorten muss in einem Entsorgungskonzept dargelegt werden, ob für das belastete Aushub- und Abbruchmaterial Möglichkeiten zur Verwertung bestehen oder geschaffen werden können.belasteter Standort

B - Meldung an das AFU

Die Gemeinde ist verpflichtet, Baugesuche auf belasteten Standorten dem AFU zu melden. Nur wenn diesen Meldepflichten nachgekommen wird, ist es für das AFU möglich, den Kataster der belasteten Standorte Aufklapp-PfeilKataster der belasteten Standorte (KbS)Der Bund hat die Kantone beauftragt, einen Kataster zu erstellen, in welchem durch Abfälle belastete Standorte und insbesondere Altlasten eingetragen werden. Bei Handänderungen oder bei Bauvorhaben ist wichtig zu wissen, ob es sich bei der entsprechenden Parzelle um einen belasteten Standort handelt. Der Grundeigentümer des Standortes wird über den bevorstehenden Eintrag informiert. Er erhält Gelegenheit, zum Eintrag Stellung zu nehmen und nötigenfalls eigene Abklärungen durchzuführen. Der Kataster der belasteten Standorte ist öffentlich.AbfälleAltlastennachzuführen.



 

 

Literatur

Symbol weitere Literatur

  • Brunner Ursula, Altlasten und die Auskunftspflicht nach Art. 46 USG, in: URP 1997, 5.

 

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