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Entsorgung von Bauabfällen

Abbruch eines Altbaues

Die politischen Gemeinden vollziehen die Vorschriften über Bauabfälle der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, SR 814.600; abgekürzt VVEA, bisher Technische Verordnung über Abfälle; abgekürzt TVA). Dies beinhaltet insbesondere die vorgeschriebene Trennung der Bauabfälle auf der Baustelle und das Vermischungsverbot mit Sonderabfällen.

BauabfälleAufklapp-PfeilBauabfälleBezeichnung für alle Materialien, welche bei Bau- oder Abbrucharbeiten auf Baustellen zur Entsorgung anfallen. Folgende Materialgruppen werden innerhalb der Kategorie Bauabfälle unterschieden:

   

Detailaufgaben und Hinweise


A - Trennung und Entsorgung von Bauabfällen

Die politischen Gemeinden vollziehen die Bestimmungen der VVEA über Bauabfälle. Die entsprechenden Auflagen sind im Rahmen von Bau- oder Abbruchbewilligungen anzuordnen. Dazu kann beispielsweise die Formularverfügung Bauabfälle, die in den Formaten pdf und doc (word) vorliegt, verwendet werden (siehe unter Hilfsmittel).

 

Insbesondere ist darauf zu achten, dass bei der Durchführung von Bau- oder Abbrucharbeiten Sonderabfälle nicht mit übrigen Abfällen vermischt werden. Übrige Abfälle müssen auf der Baustelle wie folgt getrennt werden:

 

  • unverschmutztes Aushub- und Abraummaterial;
  • Abfälle, die ohne weitere Behandlung auf Inertstoffdeponien abgelagert werden dürfen;
  • brennbare Abfälle wie Holz, Papier, Karton und Kunststoffe;
  • andere Abfälle

 

 

Soweit die Trennung der übrigen Abfälle auf der Baustelle betrieblich nicht möglich ist, dürfen sie auch anderswo getrennt werden.

 

Die Behörde kann eine weitergehende Trennung verlangen, wenn dadurch Teile der Abfälle verwertet werden können.

InertstoffdeponieAufklapp-PfeilInertstoffdeponieAuf Inertstoffdeponien dürfen nur folgende Materialien abgelagert werden:
- Inertstoffe;
- inerte Bauabfälle;
- unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial, das nicht verwertet werden kann.
AushubBauabfälleInertstoffe

Bild vergrössern: Mehrmuldenkonzept

(Klicken für Grossansicht)

Nebenstehende Grafik zeigt das Mehrmuldenkonzept, welches das AFU in enger Zusammenarbeit mit dem Baumeisterverband des Kantons St.Gallen erarbeitet hat und welches sich an das System des Schweizerischen Baumeisterverbandes anlehnt.

B - Kontrolle von Recycling-Anlagen für Bauabfälle

Seit dem 1.1.2000 wird die Kontrolle von Recycling-Anlagen für Bauabfälle durch Fachleute aus der Branche durchgeführt. Eine entsprechende Vereinbarung wurde zwischen dem kantonalen Baumeisterverband und dem AFU abgeschlossen (vgl. den nachfolgenden Link auf die Branchenlösung Bauabfall-Recyclinganlagen).

 



 

 

Gerichts- und Verwaltungspraxis

Quelle Entscheid

JuMi 2008 II Nr. 2

oder

BGE 1C_397/2007

 Die widerrechtliche Ablagerung von Bauaushub in der Landwirtschaftszone zur Vornahme von Geländeauffüllungen verletzt gewichtige Grundsätze des Raumplanungs- und Umweltrechts. Im Vergleich dazu erweist sich eine im Hinblick auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands angeordnete Rückführung von rund 7’000 m3 Bauaushub als verhältnismässig.

Aufgrund der betroffenen, gewichtigen öffentlichen Interessen sind durch die erforderlichen Wiederherstellungsarbeiten bedingte kurzfristige Umweltbelastungen, wie zahlreiche Lastwagenfahrten oder Flurschäden, von untergeordneter Bedeutung und daher hinzunehmen.                                       

   
JuMi 2003 II Nr. 15 

Nach der geltenden Umweltschutzgesetzgebung müssen Abfälle, soweit deren Qualität und die Wirtschaftlichkeit es zulassen, verwertet werden. Dies gilt grundsätzlich auch für Bauabfälle, ganz besonders für unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial.

   
JuMi 2002 III Nr. 25 Die Grundsätze zum Umgang mit Bauabfällen ergeben sich im Wesentlichen aus dem Bundesrecht. Die Entsorgung von Bauabfällen liegt in erster Linie in der Verantwortung des Bauherrn. Auch die politische Gemeinde hat sich jedoch bei der Erteilung von Bau- oder Abbruchbewilligungen mit der Abfallentsorgung auseinanderzusetzen.
   
Pra 2002 Nr. 67 (BGer) Frage der Zonenkonformität einer Bauschuttrecyclinganlage
   
URP 1997, 584 (BGer) Ablagerung von Aushubmaterial
   
URP 1997, 577 (BGer) Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle; Die Frage der UVP-Pflicht darf im kommunalen Baubewilligungsverfahren nicht offengelassen werden.
   
URP 1997, 53 (RR ZH) Ablagerung von inerten, mit PCB verunreinigten Materialien
   
URP 1996, 677 (VerwGer BE) UVP-Pflicht für Bauschuttsortieranlage. Notwendigkeit einer UVP bei Anlagen unabhängig von der tatsächlich bewirkten Umweltbelastung.
   
URP 1996, 411 (BGer) Bauschuttdeponie
   
URP 1996, 219 (BGer) Verbrennung von Altholz; Luftreinhaltung
   
URP 1995, 527 (RR ZH) Aushub ist Abfall. Der Inhaber von Bauabfällen muss für die gesamten Entsorgungskosten aufkommen, auch wenn die Kontamination vom früheren Mieter versursacht wurde.
   
URP 1995, 516 (BGer) Unverschmutzter Aushub ist Abfall; für die Ablagerung ist somit eine Deponiebewilligung erforderlich.
   

URP 1995, 291

oder

BGE 121 II 156

 Unverschmutzter Aushub ist Abfall; für die Ablagerung ist somit eine Deponiebewilligung erforderlich.
   
URP 1995, 137 (OGer SH) Unverschmutzter Aushub ist Abfall; für die Ablagerung ist somit eine Deponiebewilligung erforderlich.
   

URP 1995, 15
oder

BGE 120 Ib 400

 Unverschmutzter Aushub ist Abfall
  
URP 1994, 508 (VerwGer BE) Bauschutt ist in jedem Fall Abfall im Sinne von Art. 7Abs. 6 USG.
   
URP 1993, 122 (OGer SH) Wiederauffüllung einer Kiesgrube; zulässiges Auffüllmaterial
   
URP 1989, 237 (RR SG) Verbot der Verbrennung von Bauabfällen im Freien


 

Literatur

Bestellung Publikationen des BAFU

Bund -

BAFU (Bestellmöglichkeit)

 

  • Vollzug Umwelt: Richtlinie für die Verwertung mineralischer Bauabfälle (Ausbauasphalt, Strassenaufbruch, Betonabbruch, Mischabbruch), BUWAL, Juli 1997.
  • Vollzug Umwelt: Empfehlung für die Herstellung von qualitätsgeprüftem Dachziegelgranulat, BUWAL, November 2001.
  • Vollzug Umwelt: Richtlinie für die Verwertung, Behandlung und Ablagerung von Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial, BUWAL, Juni 1999.

 

Kanton - AFU

 

  • Kantonale Deponieplanung vom Januar 1999
  • Kantonale Abfallplanung vom September 1996
  • Kantonales Abfallwirtschaftskonzept und Abfalleitbild vom 13. Dezember 1994
  • Kreisschreiben des Baudepartementes zur Technischen Verordnung über Abfälle vom 7. Juli 1993 (ABl 1993, 1589)

 

Weitere

 

  • S. Lagger, Anmerkungen zum vorstehenden Urteil des Bundesgerichts vom 28. März 1996 betreffend Bauschuttdeponie (URP 1996, 411), URP 1996, 418.

 


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