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Entsorgung von Abfällen aus dem öffentlichen Strassenunterhalt

Equipe des Strassenunterhaltes bei der Arbeit

Aus dem öffentlichen Strassenunterhalt bzw. der Strassenreinigung fallen Strassensammlerschlämme und Strassenwischgut an. Gemäss Kreisschreiben des Baudepartementes vom 12. August 1987 müssen Abfälle, deren Verursacher nicht ermittelt werden kann, von den politischen Gemeinden verwertet, unschädlich gemacht oder beseitigt werden. Strassensammlerschlämme und Strassenwischgut, welche auf dem Gemeindegebiet (z.B. bei Gemeindestrassen) anfallen, zählen zu diesen Abfällen. Sie werden als strassenbürtige Abfälle bezeichnet.

StrassensammlerschlämmeAufklapp-PfeilStrassensammlerschlämmeDie befestigten Verkehrsflächen und auch die versiegelten Oberflächen für den ruhenden Verkehr werden in der Schweiz grösstenteils über Kanalisationsanlagen entwässert. Damit die Abschwemmung von Feststoffen in die Kanalisation möglichst reduziert werden kann, erfolgt die Einleitung der Oberflächenentwässerung über sogenannte Strassensammlerschächte. Das abgesaugte Gut aus den Schächten, die sogenannten Strassensammlerschlämme, gelten aufgrund ihrer Schadstoffbelastung (Schwermetalle, Kohlenwasserstoff usw.) als Sonderabfälle. Strassensammlerschlämme setzen sich aus den Fraktionen Wasser, Sand und Kies, organische Substanzen sowie Fein- und Feinstschlamm zusammen. StrassenwischgutAufklapp-PfeilStrassenwischgutStrassenwischgut entsteht bei der (meist mechanischen) Reinigung von Strassen und Plätzen. Strassenwischgut ist in der Regel (erheblich) mit Schadstoffen wie Schwermetallen oder Kohlenwasserstoff belastet.

   

Detailaufgaben und Hinweise


A - Saugen der Strassensammlerschlämme

Die Häufigkeit der Sammlerentleerung richtet sich in erster Linie nach den Anforderungen des Strassen- und Kanalisationsunterhaltes.

 

Schlamm und damit die an den Feinanteilen gebundenen Schadstoffe können im Strasssensammler zurückgehalten werden. Durch eine fachgerechte Entleerung ist sicherzustellen, dass Gewässerverschmutzungen weitgehendst verhindert werden.

B - Entsorgung von Strassensammlerschlämmen

Strassensammlerschlämme aus dem öffentlichen Strassenunterhalt (z.B. Gemeindestrassen) gelten aufgrund ihrer Schadstoffbelastung (Blei, Zink, Kohlenwasserstoffe usw.) als Sonderabfälle gemäss VeVA in Verbindung mit der Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen (Anhang 1 Code 20.03.06). Eine Ablagerung in Waldgebieten, Bachtobeln usw. ist verboten. Sammlerschlämme enthalten verwertbare Steine und Kies. Die Verwertung ist technisch möglich, wirtschaftlich tragbar und belastet die Umwelt weniger als deren Beseitigung. Es besteht deshalb eine Verwertungspflicht.

C - Entsorgung von Strassenwischgut

Wischgut gilt nicht als Sonderabfall. Trotzdem weist es bedeutende Schadstoffgehalte auf. Eine Ablagerung in Waldgebieten, Bachtobeln usw. ist verboten. Wischgut enthält verwertbare Steine und Kies. Die Verwertung von Wischgut ist technisch möglich, wirtschaftlich tragbar und belastet die Umwelt weniger als die Beseitigung. Es besteht deshalb eine Verwertungspflicht.

 

Wischgut mit hohem Kehrichtgehalt muss in der KVA verbrannt werden.

 



 

Gerichts- und Verwaltungspraxis

Quelle Entscheid
  keine Entscheide bekannt


 

Literatur

  • Trösch Andreas, Das neue Abfallrecht, URP 1996, 467.
  • Rausch Heribert, Das rechtliche Regime der strassenbürtigen Abfälle (Gutachten 1999).

 


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