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Sammlung von Sonderabfällen beim Kleinverkauf

Sonderabfälle aus dem Haushalt

Die politischen Gemeinden sammeln Sonderabfallkleinmengen aus Publikumsprodukten des Kleinverkaufs. SonderabfälleAufklapp-PfeilSonderabfälleSonderabfälle sind gemäss der VeVA Abfälle, deren umweltverträgliche Entsorgung auf Grund ihrer Zusammensetzung, ihrer chemisch-physikalischen oder ihrer biologischen Eigenschaften auch im Inlandverkehr umfassende besondere technische und organisatorische Massnahmen erfordert.  Die Sonderabfälle werden in der Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen besonders bezeichnet. Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen

   

Detailaufgaben und Hinweise


A - Sammlung von Sonderabfällen aus Publikumsprodukten des Kleinverkaufs

  • Die politische Gemeinde sammelt Kleinmengen von Sonderabfällen aus Publikumsprodukten des Kleinverkaufs. Diese Aufgabe kann mit der Errichtung einer Gemeindesammelstelle und/oder mit der Durchführung von jährlich mindestens zwei sogenannten mobilen Sammelaktionen mit einem privaten Sammelmobil verrichtet werden. Daneben besteht auch eine Rücknahmepflicht der Verkaufsstellen.
  • Sofern besondere Umstände, z.B. die geographische Nähe, dafür sprechen, kann der Betrieb einer gemeinsamen Sammelstelle für mehrere Gemeinden im Einzelfall zweckmässig sein.
  • Die in den Gemeinden gesammelten Sonderabfälle werden von einem privaten Sammelmobil direkt vor Ort abgeholt, transportfähig gemacht und zur Entsorgung weitergeleitet.
  • Die politischen Gemeinden sind bei der Wahl des Auftragnehmers für die Durchführung des Abtransports der in den Gemeindesammelstellen gesammelten Sonderabfälle sowie für die Durchführung von mobilen Sammelaktionen für diese Abfälle frei. Sie können die Verrichtung dieser Aufgaben an die Firma Thommen-Furler AG übertragen, mit welcher der Kanton SG einen Rahmenvertrag abgeschlossen hat.
  • Betriebliche Sonderabfälle (max. 1000 kg je Abgeber und Jahr) können in den Regionalen Sammelstellen Altenrhein, Buchs, Jona, Wil und St. Gallen abgegeben werden.
  • Die politischen Gemeinden erstatten dem Staat nach Einwohnerzahl die Hälfte der Kosten für Errichtung und Betrieb der Regionalen Sammelstellen Altenrhein, Buchs, Jona und Wil sowie die Hälfte der Entsorgungskosten der in Regionalen Sammelstellen, Gemeindesammelstellen und bei mobilen Sammelaktionen gesammelten Sonderabfälle (z.Zt. rund Fr. 0.95 / Ew.). Hingegen sind die Kosten für die Errichtung und den Betrieb von Gemeindesammelstellen, die Kosten für den Abtransport der in Gemeindesammelstellen gesammelten Sonderabfälle sowie die Kosten, welche für die Durchführung von mobilen Sammelaktionen anfallen, vollumfänglich von den politischen Gemeinden zu tragen.

 

B - Öffentlichkeitsarbeit

Mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit können Sie einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die Sammlung von Sonderabfällen in Ihrer Gemeinde ein Erfolg wird. Für das Erstellen von Inseraten, Flugblättern, Plakaten oder Presseartikeln können wir Ihnen Anregungen oder nützliche Hinweise sowie teilweise auch druckfertige Vorlagen zur Verfügung stellen.



 

 

Gerichts- und Verwaltungspraxis

Quelle Entscheid
URP 1998, 671 (BGer) Bestrafung wegen Widerhandlung gegen das aUSG und das aGSchG (ZF)
   

URP 1995, 284
oder

BGE 121 II 88

 Gesetzliche Grundlage für die Pflicht zur Sicherheitsleistung bei 'WS-Betreiben'
   

URP 1993, 142

oder

BGE 117 Ia 414

 Anwendungsbereich der Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen (VVS)


 

Literatur

Symbol Bundesinfos

Bund - BAFU

(Bestellmöglichkeit)

 

  • Schriftenreihe Umwelt 161: Verminderung von Sonderabfällen durch Vermeiden und Verwerten. Fallbeispiele aus der Produktion; Handlungsmöglichkeiten für Behörden, Verbände und Betriebe, BUWAL, Dezember 1991.
  • Schriftenreihe Umwelt 173: Abfallkonzept für die Schweiz. Ziele, Massnahmen, Wirkung, BUWAL, Februar 1992.

 

Symbol Kantonsinfos

Kanton - AFU

 

  • Kantonale Abfallplanung vom September 1996.
  • Kantonales Abfallwirtschaftskonzept und Abfalleitbild vom 13. Dezember 1994.
  • Kreisschreiben des Baudepartementes vom 12. August 1987 über die Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen / Betrieb von Deponien (ABl 1987, 1392).
  • Kreisschreiben des Baudepartementes über den Grossratsbeschluss über umweltgefährdende Stoffe und Anlagen vom 31. Oktober 1989 (ABl 1989, 2177).
  • Kreisschreiben des Baudepartementes zum Projekt "Regionale Sammelstellen" für Kleinmengen von Sonder- und Giftabfällen vom 6. April 1994.
  • Kreisschreiben des Baudepartementes betreffend Klärschlammverwertung und -beseitigung vom 18. September 1995 (ABl 1995, 2200).
  • Kreisschreiben des Baudepartementes vom 29. Dezember 1997 betreffend dem neuen Sammel- und Entsorgungskonzept für Regionale Sammelstellen für Kleinmengen von Sonder- und Giftabfällen aus Publikumsprodukten des Kleinverkaufs.

 

Symbol weitere Literatur

Weitere

 

  • P. Tobler, Abfallentsorgung aus der Sicht der Industrie, URP 1988, 143.

 

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