Was ist eine UVP?

Die Umweltauswirkungen von Projekten, welche eine bestimmte Grösse oder Komplexität überschreiten, sind besonders gründlich zu überprüfen. Die voraussichtlichen Auswirkungen der geplanten Anlage auf die Umwelt sind zu diesem Zweck vom Gesuchsteller in einem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) aufzuzeigen. Aufgrund dieses UVB stellt die zuständige Bewilligungsbehörde fest, ob das Vorhaben umweltverträglich ist, d.h. ob es den geltenden Vorschriften über den Schutz der Umwelt entspricht. Diese Feststellung der Umweltverträglichkeit einer Anlage durch die Behörde wird als Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bezeichnet.

Dies ist eine Glossar-BeschreibungUmweltverträglichkeitsbericht (UVB)Aufklapp-PfeilUmweltverträglichkeitsbericht (UVB)Ein UVB muss folgende Punkte umfassen: 

• Ausgangszustand (Zustand Umwelt ohne Vorhaben)
• Beschreibung des Vorhabens einschliesslich der vorgesehenen Massnahmen zum Schutze der Umwelt
• die voraussichtlich verbleibende Belastung der Umwelt
• Massnahmen, welche eine weitere Verminderung der Umweltbelastungen ermöglichen, aber nicht ins Projekt integriert sind, sowie die Kosten dafür
• bei öffentlichen und konzessionierten Anlagen eine Begründung des Vorhabens

Durch die UVP kommt kein zusätzliches materielles Umweltrecht zur Anwendung, d.h. bei UVP-pflichtigen Vorhaben sind dieselben Umweltvorschriften einzuhalten, welche auch bei nicht UVP-pflichtigen Projekten gelten. Die UVP will dem Umweltrecht bei grossen Vorhaben lediglich zur besseren Durchsetzung verhelfen.

Weshalb eine UVP?

Die UVP soll die Einbindung des Umweltschutzaspektes ab Beginn der Projektierung eines Vorhabens sicherstellen. Massnahmen zur Vermeidung unzulässiger oder unnötiger Umweltbelastungen sollen auf diese Weise frühzeitig und kontinuierlich in die Projektierung einfliessen, damit den Bauherrschaften, der Umwelt und der allenfalls betroffenen Bevölkerung keine unnötigen Nachteile entstehen.

Wann ist eine UVP durchzuführen?

Eine UVP ist bei allen neuen Anlagen durchzuführen, welche im Anhang der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (SR 814.011; abgekürzt UVPV) neues Fenster aufgeführt sind. Änderungen bestehender Anlagen, welche im Anhang UVPV aufgeführt sind, sind UVP-pflichtig, wenn wesentliche Umbauten, Erweiterungen oder Betriebsänderungen geplant sind. Für bestehende Anlagen, welche nicht im Anhang UVPV aufgeführt sind, welche nach der Änderung aber einer Anlage im Anhang UVPV entsprechen, ist ebenfalls eine UVP durchzuführen (Art. 2 UVPV).

Welche Umweltbereiche sind zu berücksichtigen?

Bei einer UVP sind folgende Bereiche zu berücksichtigen (zu behandeln sind nur diejenigen, welche relevant sind):

• Gewässerschutz
• Luftreinhaltung
• Lärmschutz
• Bodenschutz
• Abfälle, Sonderabfälle, Stoffe
• Altlasten
• Natur- und Landschaftsschutz
• Heimatschutz
• Jagd und Fischerei
• Walderhaltung
• Störfallvorsorge
• umweltgefährdende Organismen

Bei der Ermittlung der Umweltauswirkungen des geplanten Vorhabens auf die verschiedenen Umweltbereiche sind auch die verschiedenen Projektphasen (Bau, Betrieb, Stilllegung) zu beachten.