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Rechtliche Grundlagen der UVP

Im Folgenden werden die im Zusammenhang mit Umweltverträglichkeitsprüfungen wichtigsten Erlasse aufgeführt. Die Links verweisen auf die Sammlung relevanter Umweltschutzvorschriften, von wo aus einzelne Gesetzesartikel aufgerufen werden können.

 

 

Bundeserlasse

Symbol Bundeserlasse

Allgemeines 

 

  • Die UVP wird in ihren Grundzügen in den Art. 10a bis 10d des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (SR 814.01; abgekürzt USG) geregelt. Bevor eine Behörde über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen entscheidet, welche die Umwelt erheblich belasten können, prüft sie deren Umweltverträglichkeit; der Bundesrat bezeichnet diese Anlagen (Art. 10a USG). Grundlage der UVP ist ein Umweltverträglichkeitsbericht, für dessen Erstellung der Gesuchsteller zu sorgen hat. Der Bericht muss sich zum Ausgangszustand, zum Vorhaben und zur voraussichtlich verbleibenden Belastung für die Umwelt äussern (Art. 10b Abs. 1 und 2 USG). Der Bericht wird von der Umweltschutzfachstelle beurteilt (Art. 10c Abs. 1 USG) und kann von jedermann eingesehen werden, sofern nicht überwiegende private oder öffentliche Interessen entgegenstehen (Art. 10d USG).

  • Die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) enthält nähere Vorschriften über Gegenstand und Inhalt der Prüfung sowie die Verfahrensgrundsätze. Sie legt die Anforderungen an den Bericht über die Auswirkungen der Anlage auf die Umwelt und an die Beurteilung des Berichts durch die Umweltschutzfachstelle fest. Überdies regelt sie die Aufgaben der zuständigen Behörde sowie die Koordination mit anderen Bewilligungen und mit Subventionsentscheiden. In einem Anhang sind die UVP-pflichtigen Anlagen aufgeführt und das massgebliche Verfahren teilweise festgelegt.

 

  • Der Bundesrat hat in der Verordnung über die Bezeichnung der beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen (VBUO) diejenigen Organisationen aufgeführt, welchen nach Art. 55 USG im Zusammenhang mit einer UVP das Beschwerderecht zusteht.

 


 

Kantonale Erlasse

Allgemeines 

  • Der Vollzug der eidgenössischen Vorschriften über die UVP wird ab dem 1. Januar 2012 im Einführungsgesetz zur eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung (sGS 672.1; abgekürzt EG-USG) geregelt. Im EG-USG werden die zuständige Behörde und das massgebliche Verfahren festgelegt. Darüber hinaus enthält es Vorschriften über den Einbezug des kantonalen Umweltschutzrechts (Art. 17), die Bekanntmachung der öffentlichen Auflage (Art. 18) sowie des Entscheids und der dazugehörigen Unterlagen (Art. 19), die Umweltschutzfachstelle (Art. 2 in Verbindung mit Art. 21) und die Koordination mit Entscheiden über Kantonsbeiträge (Art. 23). Gemäss Art. 65 (Übergangsbestimmung) führt die nach bisherigem Recht zuständige behörde oder Stelle bei Vollzugsbeginn hängige Verfahren nach bisherigem Recht ab.

 

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  • In Ausführung von Art. 2 des EG-USG wird in der Verordnung (sGS 672.11; abgekürzt V zum EG-USG) zunächst das Amt für Umwelt und Energie (AFU) als kantonale Umweltschutzfachstelle bezeichnet (Art. 1). Die V zum EG-USG enthält darüber hinaus Bestimmungen über die Zusammenarbeit der weiteren am Verfahren beteiligten Teilfachstellen (vgl. Art.11 und 12).

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