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Tankanlagen

Auf den 1. Januar 2007 änderten die gesetzlichen Bestimmungen des Bundes für Tankanlagen (Lageranlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten). Die angepasste kantonale Vollzugsgesetzgebung ist seit 1. Januar 2011 in Kraft. Die neuen Vorschriften reduzieren die staatliche Aufsicht über diese Anlagen auf ein Minimum und übertragen den Anlageinhabern und den zuständigen Branchen deutlich mehr Verantwortung.

 

Aktuell: Sanierungspflicht erdverlegter, einwandiger Tanks

Erdverlegte, einwandige Tankanlagen dürfen noch bis längstens am 31. Dezember 2014 betrieben werden.

RECHTLICHE GRUNDLAGEN

  • Art. 19 Abs. 2 GSchG
  • Art. 22 GSchG
  • Art. 32 und 32a sowie Anhang 4 GSchV
  • Art. 28, 35, 35bis, 35ter, 35quater, 35quinquies, 37, 37bis, 56ter Bst. c und d GSchVG
  • Art. 2bis sowie 16bis ff. GSchVV

 

ZUSTÄNDIGKEIT GEMEINDE ODER KANTON

Bild vergrössern: Tanketiketten

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Die politischen Gemeinden sind zuständig für die Bewilligung und Abnahme von Brennstofftanks im Gebäudeinnern und vorübergehend stationierten TankanlagenAufklapp-PfeilVorübergehend stationierte TankanlagenDarunter fallen beispielsweise Tankanlagen auf Baustellen. Falls eine Baustelle länger als ein Jahr betrieben wird, kann nicht mehr von einer vorübergehenden Stationierung gesprochen werden. Auch Tankanlagen, die im Rahmen eines Kiesabbaus stationiert werden, gelten nicht als vorübergehend stationiert., (ausgenommen bei Betrieben, in denen Industrieabwasser oder anderes verschmutztes Abwasser im Sinne des Anhangs 3.3 der eidg. Gewässerschutzverordnung anfällt). Alle andern Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten werden von der zuständigen Stelle des Kantons (AFU) bewilligt und abgenommen.

Identifikation der Zuständigkeit anhand der Tanknummer

Bei allen Tankanlagen im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Umwelt (Kantonsanlagen) ist zudem auf dem Tanknummernschild immer die Aufschrift "Amt für Gewässerschutz" oder "Amt für Umweltschutz" vor­handen (frühere Amtsbezeichnungen).

 

GEWÄSSERSCHUTZBEREICHE UND GRUNDWASSERSCHUTZZONEN

Bild vergrössern: Grafik Gewässerschutzkarte

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Wasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen, die geschützt werden muss. Der ganze Kanton ist deshalb in Grundwasserschutzzonen, Gewässerschutzareale oder Gewässerschutzbereiche eingeteilt. Je nach Gebiet gelten andere Vorschriften.

 

BEWILLIGUNGS-, MELDE- UND KONTROLLPFLICHT NACH GEWÄSSERSCHUTZRECHT

Tabelle Bewilligungs-, Melde- und Kontrollpflicht

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Zu beachten ist, dass grundsätzlich sämtliche Tankanlagen der Baupolizei- und Feuerschutzgesetzgebung unterstehen. Deshalb ist in jedem Fall bei der Gemeinde ein Baugesuch mit den erforderlichen Unterlagen einzureichen.

 

BETRIEB, UNTERHALT UND AUSSERBETRIEBNAHME - EIGENTÜMERPFLICHTEN

Die Inhaber von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten müssen dafür sorgen, dass die zum Schutz der Gewässer erforderlichen baulichen und apparativen Vorrichtungen erstellt, regelmässig kontrolliert und einwandfrei betrieben und gewartet werden (Art. 22 Abs. 1 GSchG).

Meldepflichtige Anlagen

Das Erstellen, Ändern oder Ausserbetriebnehmen von Anlagen, die keiner Bewilligung bedürfen, ist grundsätzlich meldepflichtig (Art. 22 Abs. 5 GSchG). (Meldeformular siehe Bewilligungs-, Melde- und Kontrollpflicht.)

Dies betrifft die Anlagen mit einem Fassungsvermögen zwischen 450 und 2'000 Liter je Behälter in den Gewässerschutzbereichen Au und Ao sowie alle Anlagen ab 450 Liter im übrigen Bereich (üB).

Kontrolle mindestens alle 10 Jahre

Bewilligungspflichtige Lageranlagen Aufklapp-PfeilBewilligungspflichtige LageranlagenLageranlagen ab 2001 Liter Nutzinhalt in den besonders gefährdeten Gewässerschutzbereichen (Ao und Au, sowie Zonen S und Gewässerschutzarealen) und Kleinanlagen mit einem Nutzvolumen von 450 bis 2000 Liter je Lagerbehälter in Grundwasserschutzzonen S sind Bewilligungspflichtig gemäss der Gewässerschutzgesetzgebung.müssen mindestens alle zehn Jahre durch eine Fachperson kontrolliert werden. Die bisherigen Aufforderungen zur Durchführung der Kontrollen (Tankrevisionen) durch die zuständige kantonale oder kommunale Stelle entfallen.

Für meldepflichtige Anlagen gilt auch bezüglich Kontrollintervall die Eigenverantwortung.

Umfang der Kontrolle

Die Kontrolle umfasst die Überprüfung auf Dichtheit von Tank, Auffangwanne, Leitungen und apparativen Vorrichtungen (z.B. Abfüllsicherung).

Die Fachperson stellt dem Anlageinhaber einen Kontrollrapport aus. Dieser ist mindestens 10 Jahre aufzubewahren.

Mängelbehebung

Werden an einer Anlage Mängel festgestellt, sind diese vom Anlageinhaber unverzüglich beheben zu lassen. Behälter von mangelhaften Tankanlagen sollten erst dann wieder befüllt werden, wenn die Mängel behoben sind.

Wartung von Leckanzeigesystemen

Die Funktionstüchtigkeit der Leckanzeigesysteme ist von den Inhabern bei doppelwandigen Behältern und Rohrleitungen alle zwei Jahre, bei einwandigen Behältern und Rohrleitungen einmal jährlich kontrollieren zu lassen.

Ausser Betrieb setzen einer Anlage

Die Ausserbetriebnahme muss durch eine Fachperson erfolgen und ist von dieser schriftlich zu bestätigen. Die Ausserbetriebnahme ist der zuständigen Stelle der Gemeinde zu melden. Bei Anlagen im Zuständigkeitsbereich des Kantons leitet die Gemeinde diese Meldung weiter.

 

STAND DER TECHNIK

Für jedes Bauteil einer Anlage muss der Hersteller den Nachweis für dessen Gewässerschutztauglichkeit erbringen. Der Stand der Technik wird vom SVTI (Schweizerischer Verein für technische Inspektion) definiert.


 

FACHPERSONEN; AUS- UND WEITERBILDUNG

Die frühere kantonale Bewilligung (Konzession) für Tankrevisionsunternehmen entfällt. Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten dürfen nun von allen Personen erstellt, geändert, kontrolliert, befüllt, gewartet, entleert und ausser Betrieb gesetzt werden, die auf Grund ihrer Ausbildung, Ausrüstung und Erfahrung gewährleisten, dass der Stand der Technik eingehalten wird.

 

SCHWEIZERISCHES VOLLZUGSHILFSMITTEL

Die KVU (Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz) hat ein Vollzugshilfsmittel verabschiedet. Ordner 1 enthält die „Vollzugsrichtlinien der Kantone“ und Ordner 2 die „Vollzugshilfen“

 

Weitere Informationen erhalten Sie bei den Fachstellen der Gemeinden oder des Amtes für Umwelt (AFU).

 

TANKANLAGEN-DATENBANK

Bild vergrössern: Grafik Tank-DB

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Jede Gemeinde führt eine Datenbank mit sämtlichen Tankanlagen ab 450 Liter Nutzvolumen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Dasselbe gilt für den Kanton. Zu diesem Zweck stellte der Kanton den Gemeinden unentgeltlich eine MS-Access basierte EDV-Anwendung zur Verfügung.

 

 

Alle Neuanlagen ab 450 Liter Nutzvolumen sind in der Datenbank zu erfassen. Die Ausserbetriebnahme von Anlagen ist der zuständigen Behörde durch den Inhaber (oder die Fachperson) zu melden.

 

Der Datenaustausch zwischen Kanton und Gemeinden kann nach Absprache elektronisch erfolgen.

 
   

HILFSMITTEL

PDF-Datei K1 Kleintank, pro Tank eine Auffangwannen (52 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei K2 Kleintank, gemeinsame Auffangwanne (52 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei K3 Kleintank, gemeinsames Schutzbauwerk Beton (54 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei K4 Kleintank, zweiwandig, innen PE, aussen verz. Stahl (52 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei M1 Mittelgrosser Tank, freistehend prism, Schutzbau Beton (81 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei M2 Mittelgrosser Tank, freistehend, prism, Wanne Stahl (84 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei M3 Mittelgrosser Tank, freistehend horiz. Schutzbau Beton (57 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei M4 Mittelgrosser Tank, freistehend, Schutzbau Beton (321 kB, PDF)   08.07.2011
PDF-Datei M5 Mittelgrosser Tank, freistehend, Auffangwanne Kunststoff (545 kB, PDF)   08.07.2011
PDF-Datei E1 Mittelgrosser Tank, erdverlegt, Heiz-/Dieselöl oder Flüssigkeit mit Flammpunkt über 55°C (129 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei E2 Mittelgrosser Tank, erdverlegt, Benzin oder Flüssigkeit mit Flammpunkt unter 55°C (122 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei D1 Dieselbetankungsanlage handbedient (688 kB, PDF)   08.07.2011
PDF-Datei D2 Dieselbetankungsanlage elektrisch (696 kB, PDF)   08.07.2011
PDF-Datei L1 Rohrleitung, im Gebäude, sichtbar, Heiz- & Dieselöl (73 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei L2 Rohrleitung, im Gebäude, nicht sichtbar, Heiz-/Dieselöl (86 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei L3 Rohrleitung, erdverlegt, Heiz-/Dieselöl (112 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei L4 Rohrleitung, erdverlegt zu Tankstelle Benzin/Diesel (66 kB, PDF)   02.07.2008
PDF-Datei G1 Gebinde, mit Überdachung (94 kB, PDF)   05.03.2010
PDF-Datei G2 Gebinde ohne Überdachung (90 kB, PDF)   05.03.2010
 

FAQ - HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN


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