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Hilfsmittel & Literatur 

Abfälle dürfen nur auf TVA-konformen Deponien abgelagert werden. Deponien werden aufgrund eines Deponieplanes, welcher grundsätzlich in die Zuständigkeit der politischen Gemeinden fällt, bewilligt. Daneben ist für die Errichtung und den Betrieb einer Inertstoff-, Reststoff- und Reaktordeponie eine Bewilligung des Kantons nötig.

Dies ist eine Glossar-BeschreibungInertstoffdeponieInertstoffdeponie

Auf Inertstoffdeponien dürfen nur folgende Materialien abgelagert werden:

• Inertstoffe;
• inerte Bauabfälle;
• unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial, welches nicht verwertet werden kann.

• Aushub
• Bauabfälle
• Inertstoffe

Rechtsgrundlagen

• Art. 30e, Art. 61 Abs. 1 Bst. g USG
• Art. 16 Abs. 2 und 3, 21ff. TVA
• Art. 22, 24 RPG
• Art. 28bis, 77quinquies, 78 Abs. 2 Bst. gbis, 87bis Baugesetz
• Nrn. 40.4 - 40.6 Anhang UVPV 

A - Aushub-, Erd- und Abbruchmaterial (unverschmutzt)

Unverschmutztes Aushubmaterial ist in erster Linie zu verwerten. Als Verwertung von unverschmutztem Aushubmaterial gilt:

• Verwertung auf der Baustelle, auf welcher das Material anfällt;
• Verwertung als Rohstoff (z.B. für die Zement- und Ziegelindustrie oder als Betonzuschlagstoff);
• Wiederauffüllung von Materialentnahmestellen (z.B. Steinbrüche, Kies- und Tongruben) gemäss Rekultivierungsplan/Abbaubewilligung oder Deponien (für Deponieabschluss und -endgestaltung);
• Verwertung für Terrainveränderungen (z.B. Dämme), sofern die Entsorgung des Materials nicht im Vordergrund steht (vgl. auch das Merkblatt "Zulassungsbedingungen für Geländeanpassungen" unter Hilfsmittel)

Das Bundesgericht hat in verschiedenen Entscheiden ausgeführt, dass unverschmutztes Aushubmaterial, welches nicht verwertet werden kann, nur auf TVA-konformen Inertstoffdeponien abgelagert werden darf.

Ablagerungen von Aushub- und Abraummaterial gelten als Abfallanlagen und bedürfen einer Baubewilligung. Für Ablagerungen von geringen Mengen an unverschmutztem Aushub- und Abraummaterial ausserhalb der Bauzonen ist eine Zustimmung des kantonalen Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) notwendig. Eine Zustimmung kann in Aussicht gestellt werden, wenn u.a. die Ablagerung als Verwertung gilt und wenn der Nachweis einer landwirtschaftlichen Bodenverbesserung erbracht wird (vgl. auch Umweltbereich Bodenschutz).

B - Verschmutztes Aushubmaterial

Verunreinigtes Aushubmaterial ist einer Aufbereitung zuzuführen oder gemäss den Bestimmungen der TVA auf einer entsprechenden Deponie abzulagern.

C - Übrige Abfälle

Abfälle dürfen nur auf einer TVA-konformen Deponie (Inert-, Reststoff- oder Reaktordeponie) und gestützt auf die vom Staat erteilte Deponie-Betriebsbewilligung abgelagert werden.

D. widerrechtliche Abfallablagerung

Die "wilde" Abfallentsorgung kann zu ökologischen Schäden führen (z.B. zu Gewässerverschmutzungen). In jedem Fall aber ist sie ein Ärgernis, nicht nur für die Reinigungsdienste, sondern vor allem auch für die Bevölkerung. Zu berücksichtigen ist auch, dass die Beseitigung des Unrates von der öffentlichen Hand bezahlt werden muss.

Wer Abfälle ausserhalb von bewilligten Deponien ablagert, macht sich strafbar. In diesem Zusammenhang kann auf das entsprechende Merkblatt des AFU verwiesen werden. Dieses ist nachfolgend unter "Hilfsmittel" zu finden.

Literatur

Bund - BAFU

(Bestellmöglichkeit) neues Fenster

• Schriftenreihe Umwelt 173: Abfallkonzept für die Schweiz. Ziele, Massnahmen, Wirkung, BUWAL, Februar 1992.
• Schriftenreihe Umwelt 228: Interkantonale Koordination der Planung von Abfallbehandlungsanlagen, BUWAL, 1994.
• Planerische Sicherung von Standorten für Abfallanlagen. Ein Handbuch, BUWAL und Bundesamt für Raumplanung, März 1992.
• Vollzug Umwelt: Richtlinie für die Verwertung, Behandlung und Ablagerung von Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial, BUWAL, Juni 1999.

Kanton - AFU

• Kantonale Deponieplanung vom Januar 1999
• Kantonale Abfallplanung vom September 1996
• Kantonales Abfallwirtschaftskonzept und Abfalleitbild vom 13. Dezember 1994
• Kreisschreiben des Baudepartementes zur Technischen Verordnung über Abfälle vom 7. Juli 1993 (ABl 1993, 1589)
• Kreisschreiben des Baudepartementes vom 12. August 1987 über die Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen / Betrieb von Deponien (ABl 1987, 1392)

Weitere

• Schlussbericht der Abfallbewirtschaftung der Region Wil - Toggenburg vom Juni 1994.
• Schlussbericht der Abfall- und Deponieplanung Region Linthgebiet vom 26. Oktober 1995.
• Schlussbericht der überregionalen Abfall- und Deponieplanung Werdenberg - Sarganserland - Rheintal vom Februar 1996.
• Schlussbericht der Abfall- und Deponieplanung St. Gallen- Rorschach - Appenzell vom 31. Oktober 1996.
• A. Trösch, Das neue Abfallrecht, URP 1996, 467.